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Atomwaffen / Deutschland / Büchel & Obama: Atomare Aufrüstung in Büchel: Ein politischer Skandal!

27.05.2016

Atomwaffen / Deutschland / Büchel: Aufrüstung in Büchel: Ein politischer Skandal!



Aktueller Einschub:
Am 27.5.2016 besuchte US-Präsident Obama Hiroshima und gedachte der Opfer der Atombombe

Ins Gästebuch des Atom-Museums schrieb Obama: «Wir kennen das Leid des Krieges. Lasst uns nun zusammen den Mut aufbringen, Frieden zu verbreiten und eine Welt ohne Nuklearwaffen anzustreben.»

Während Herr Obama dies sagt, rüstet die USA atomar auf. "In den nächsten zehn Jahren wird die US-Regierung 348 Milliarden US-Dollar (etwa 311 Milliarden Euro) in die "nukleare Schlagkraft" stecken." sagen Friedensforscher.
Und die US-Atomwaffen in Büchel(D) werden nicht abgezogen, sondern es wird aufgerüstet.


Atomare Aufrüstung gefährdet Souveränität

Der BUND Baden-Württemberg und der BUND am Südlichen Oberrhein werten die Entwicklung als politischen Skandal, die den Prinzipien des Völker- und Menschenrechts entgegensteht

Auf dem Bundeswehr-Militärflugplatz Büchel in Rheinland-Pfalz beginnen die Vorbereitungen für die Stationierung neuer amerikanischer Atombomben. Dies belegen US-Haushaltspläne, die der ZDF-Sendung "Frontal21" vorliegen (Sendung vom 22.09.2015). Danach stehen im Haushalt der US-Luftwaffe ab dem dritten Quartal 2015 Gelder für die so genannte "Integration des neuen Atombombensystems B61-12" auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber bereit. Hinter dem Begriff "Integration" verbirgt sich eine massive atomare Aufrüstung in Deutschland.

„Alle Atomwaffen gefährden den Frieden. Atomwaffen sind ein Dorn im Fleisch unseres Landes. Der Dorn muss gezogen werden. Die Friedensbewegung muss aus ihrem Dornröschenschlaf erwachen. Wenn gegen den Willen des Deutschen Bundestages, in einer Zeit massiver internationaler Spannungen, in Deutschland atomar aufgerüstet wird, dann stellt sich tatsächlich die Frage, ob Deutschland ein souveräner Staat ist“, sagt Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Baden-Württemberg.

Ist Deutschland ein souveräner Staat?
Der Deutsche Bundestag hatte im März 2010 mit großer Mehrheit beschlossen, die Bundesregierung solle sich mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen. Im Koalitionsvertrag von Union und FDP hatte die Bundesregierung 2009 den Abzug der Atomwaffen aus Büchel zugesagt. Im schwarz-roten Koalitionsvertrag ist vom angestrebten „Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen“ die Rede.

Die Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Guido Westerwelle (FDP) setzten sich während ihrer Amtszeiten für einen endgültigen Abzug der Atombomben ein. Doch statt der von den gewählten Abgeordneten unseres Bundestages gewünschten Abrüstung erfolgt nun die Aufrüstung und Stationierung von rund 20 neuen "optimierten" Nuklearwaffen, die zusammen die Sprengkraft von 80 Hiroshima-Bomben haben. „Eine atomare Aufrüstung gegen den Willen der Menschen und gegen den Willen des Deutschen Bundestages gefährdet nun unsere Souveränität“, warnt die Landesvorsitzende.

Gleichzeitig müssten die Millionen für die Umbauten an den Maschinen aus dem Bundeshaushalt Kommen. Denn wenn die USA die neuen B61-12-Nuklearwaffen nach Büchel bringen, müssten nicht nur die Halterungen am deutschen Tornado-Bomber an die neuen, digital gesteuerten Bomben angepasst werden.

„Massenvernichtungswaffen und Atomwaffen sind mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts und den Menschenrechten unvereinbar. Waffensysteme, die zwischen Soldaten und Zivilisten nicht unterschieden werden diesen Grundsätzen „per definitionem“ nicht gerecht“, sagt Axel Mayer, BUND Regionalgeschäftsführer Südlicher Oberrhein.

Brigitte Dahlbender, BUND-Landesvorsitzende / Axel Mayer, BUND-Regionalgeschäftsführer


Nachtrag:
"Die Bewahrung des Friedens" steht als eine von vielen wichtigen Aufgaben in der Satzung des BUND am Südlichen Oberrhein. Ohne Frieden gibt es keine nachhaltige Zukunft.





LINK - Liste Krieg & Frieden


Aktueller Einschub:



Am 27.5.2016 besuchte US-Präsident Obama Hiroshima und gedachte der Opfer der Atombombe


Ins Gästebuch des Atom-Museums schrieb Obama: «Wir kennen das Leid des Krieges. Lasst uns nun zusammen den Mut aufbringen, Frieden zu verbreiten und eine Welt ohne Nuklearwaffen anzustreben.»

Während Herr Obama dies sagt, rüstet die USA atomar auf. "In den nächsten zehn Jahren wird die US-Regierung 348 Milliarden US-Dollar (etwa 311 Milliarden Euro) in die "nukleare Schlagkraft" stecken." sagen Friedensforscher.
Und die US-Atomwaffen in Büchel(D) werden nicht abgezogen, sondern es wird aufgerüstet. Die "Nichtberichterstattung" unserer Medien ist erschreckend. BUND Infos hier









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Dieser Artikel wurde 3269 mal gelesen und am 27.5.2016 zuletzt geändert.