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Aufrüstung 5/2018: Deutschland, Nato, Russland, USA, China - Rüstungsausgaben im Vergleich / SIPRI / Arme unterfinanzierte Bundeswehr?

06.05.2018

Aufrüstung 5/2018: Deutschland, Nato, Russland, USA, China - Rüstungsausgaben im Vergleich / SIPRI


Mit großem Entsetzen
verfolgen wir gerade die gut organisierte Aufrüstungsdebatte im Bundestag und in den Medien. Die Bewahrung des Friedens ist eine der zentralen Aufgaben der Menschheit und eine satzungsgemäße Aufgabe des BUND am Oberrhein. Dies gilt insbesondere in Zeiten, in denen immer mehr PolitikerInnen dem Druck des amerikanischen Rüstungslobbyisten Trump folgen und Deutschland massiv aufrüsten wollen. Der Rüstungsanteil am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland liegt zur Zeit bei 1,2 Prozent – bis zum Jahr 2020 soll der Verteidigungsetat weiter steigen und die gut gemachten PR-Kampagnen für mehr Aufrüstung laufen (fast) unwidersprochen.

Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müsste Deutschland insgesamt mehr als 60 Milliarden Euro (60.000.000.000) für das Militär ausgeben. Es passt in die zeitgemäßen Durchsetzungsstrategien, dass Parteien und Rüstungslobby lieber von 2% reden, als von jährlich zusätzlichen über 25 Milliarden Euro (25.000.000.000).


Dieses Geld sollte für dringend benötigte soziale- und Umweltprojekte und nicht für die Rüstung ausgegeben werden. Eine solche Haltung erwarten wir gerade auch von der Regierungspartei SPD.

Die Rüstungsausgaben aller 29 Nato-Staaten beliefen sich im Jahr 2017 auf rund 900 Milliarden Dollar – das waren 52 Prozent der Ausgaben weltweit. Russland rüstet (auch wegen der Krise) ab und gibt 66 Milliarden Dollar für Rüstungszwecke aus, schreibt „Die Welt“, die, ähnlich wie der BUND ziemlich unverdächtig ist, zu den Putin-Verstehern zu gehören...

Die aktuelle, unglaublich gut organisierte Aufrüstungskampagne setzt ganz stark auf das Argument der "armen unterfinanzierten Bundeswehr". Da werden nicht tauchende U-Boote und nicht flugbereite Hubschrauber und Eurofighter aufgelistet. Die Truppe jammert und die Rüstungs-Lobbyisten (leider auch in der SPD) verstärken den veröffentlichten Eindruck.

Doch der aktuelle Zustand der Bundeswehr hat weniger mit zu wenig Geld, als mit Verschwendung, misslungenen Rüstungsprojekten und einer altbackenen Bürokratie zu tun, die an die Bürokratie der ehemaligen DDR erinnert. Schon seit Franz Josef Strauß und dem Starfighter wird die Bundeswehr von Lieferfirmen und Lobbyisten über den Tisch gezogen Die Medien berichteten noch vor wenigen Jahren intensiv über die Verschwendungswirtschaft bei der Truppe. Heute wird der Grund für die selbst erzeugte Mangelwirtschaft nicht mehr öffentlich diskutiert und erstaunlich und erschreckend einheitlich der vorgeschobene Geldmangel als Grund für die Probleme genannt.
Wir sollten unsere Steuergelder für Dinge ausgeben, die den Menschen und dem Land nutzen.

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer

(Wir haben diese Presseerklärung an viele, viele Medien verschickt. Wir wissen aber auch, dass die Pressefreiheit dann doch nicht so weit geht, dass der Text auch in den klassischen Medien verwertet wird. Er verbreitet sich allerdings erfreulich im Internet. Leite auch Du ihn über deine (Un-) Sozialen Medien weiter.)




Nachträge



Rüstungsausgaben Deutschland, NATO, USA, China, Saudi-Arabien, Russland, Großbritannien, Japan, Deutschland


Die 10 Nationen mit den höchsten Militärausgaben 2017:


(Alle 29 Nato-Staaten 900 Milliarden Dollar...)

    1. USA 610 Milliarden US-Dollar
    2. China 228 Milliarden US-Dollar
    3. Saudi-Arabien 69,4 Milliarden US-Dollar
    4. Russland 66,3 Milliarden US-Dollar
    5. Indien 63,9 Milliarden US-Dollar
    6. Frankreich 57,8 Milliarden US-Dollar
    7. Großbritannien 47,2 Milliarden US-Dollar
    8. Japan 45,4 Milliarden US-Dollar
    9. Deutschland 44,3 Milliarden US-Dollar
    10. Südkorea 39,2 Milliarden US-Dollar

Quelle: ZDF / SIPRI


Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD steht tatsächlich nebeneinander:
  • Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben prioritäre Ziele deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Wir wollen ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden.
  • Im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellung ab 2018 bis 2021 wird die Koalition zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume prioritär dazu nutzen, neben den Verteidigungsausgaben zugleich die Mittel für krisenprävention, humanitäre Hilfe, auswärtige Kultur und Bildungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit ausgehend von der Grundlage des 51. Finanzplans angemessen zu erhöhen.

Das heißt: Abrüstung bleibt prioritäres Ziel und wird mit Aufrüstung erreicht. Mehr Neusprech war selten...

Der längst verlorene Krieg in Afghanistan zeigt: Mit immer mehr Geld für die Rüstung, mit der Beteiligung an Kriegen werden wir den Frieden nicht erreichen, sondern die Kriegsgefahr verstärken.

7 Jahrzehnte Frieden in Zentraleuropa
führen bei vielen zur Illusion der Frieden sei der Normalzustand. Doch ein Blick in die Welt oder in irgendeine Nachrichtensendung zeigt, dass dies eine Illusion ist. Wir sind nicht besser oder schlechter als Hutus und Tutsi, als Serben und Kroaten, als Iraker und Iraner, als Israelis und Palästinenser...
Wenn es „gut organisiert“ wird, fallen auch in Deutschland nach wenigen Jahren Propaganda Christen über Moslems, Raucher über Nichtraucher oder Schwarzhaarige über Blonde her... Nicht Frieden, sondern Kriege, Pogrome und Massaker waren und sind die Realität der Menschheitsgeschichte. Diesen Zustand zu überwinden ist unsere Aufgabe.
Axel Mayer

(Die leicht unterschiedlichen Angaben zu den Rüstungsausgaben auch in diesem Beitrag zeigen die Schwierigkeit "objektive Zahlen" zu finden. Doch die Tendenz und Größenordnung im Vergleich bleibt beeindruckend)







LINK - Liste Krieg & Frieden




Aktuelle Einschübe / Kriegsgefahr 5/2018


  • Neuer Kalter Krieg, Aufrüstung & aktuelle Kriegsgefahr

  • Massive Kampagne für Aufrüstung!!
    2017 sind die weltweiten Ausgaben für das Militär wieder deutlich gestiegen. Auf 1,739 Billionen US-Dollar hat sie das internationale Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem „Military Expenditure“-Rapport berechnet. Das ist ein Plus von 1,1 Prozent gegenüber 2016. Deutschland ist mit einem Anstieg von jetzt schon 3,2 Prozent überdurchschnittlich an der Aufrüstungsspirale beteiligt.
    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangt in dieser Legislaturperiode einem Zeitungsbericht zufolge zusätzlich zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Der Finanzplan von Scholz (SPD) will dagegen bis 2021 eine Erhöhung des Wehretats um ebenfalls skandalöse 5,5 Milliarden Euro. Geschickt gleichzeitig zu diesen Meldungen kommt das Jammern über den Eurofighter. Nur 4 von 128 Eurofighter seien einsatzbereit. Das hat weniger mit fehlenden Milliarden zu tun, als mit Schlamperei und damit, dass die Bundeswehr von den Lieferfirmen und Lobbyisten immer über den Tisch gezogen wird.
    Die Rüstungsausgaben aller 29 Nato-Staaten beliefen sich 2017 auf rund 900 Milliarden Dollar – das waren 52 Prozent der Ausgaben weltweit. Russland rüstet (auch wegen der Krise) ab und gibt 66 Milliarden für Rüstung aus, schreibt Die Welt, die ziemlich unverdächtig ist zu den Putin-Verstehern zu gehören...
    US-Außenminister Pompeo hat am 21.5.18 die Iran-Vorkries-Strategie seines Landes vorgestellt. Sie beinhaltet vor allem klare Drohungen und Forderungen an die Führung in Teheran, aber auch Drohungen gegen die Wirtschaft der Welt.

    Mehr Infos, auch zu einem Vergleich der Rüstungsausgaben NATO - Russland










Warnungen & Hinweise 5/2018:

  • 1) Diese regionalen BUND-Internetseiten sind "altmodisch-textorientiert" und manchmal lang. Wir bieten keine modischen Infohäppchen, sondern wenden uns an die kleiner werdende Minderheit, die noch in der Lage ist längere Texte zu lesen und zu erfassen.
  • 2) Wenn Sie hier "Die Wahrheit" suchen, werden Sie sie nicht finden. Es gibt sie nicht, "Die Wahrheit", sondern immer nur Annäherungen daran, Wahrheitsfragmente. Es wird Ihnen nichts übrigbleiben, als sich mit den "Wahrheiten" der AKW - Befürworter, der Wachstums-, Umweltzerstörungs-, Rüstungs- und Gentechniklobby, mit Kohle- und Atomparteien, Insektensterben-Leugnern und Globalisierungsfreunden auseinander zu setzen, um zu einer eigenen Meinung zu kommen. Verlassen Sie auch einmal den engen "Echoraum" der eigenen Meinung im Internet. Misstrauen Sie Wahrheitsverkündern. Haben Sie Mut, Ihren eigenen Verstand zu gebrauchen. Es gibt in diesem Land tatsächlich auch noch kluge, zumeist differenzierende Medien.
  • 3) Im Zweifel ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte immer noch eine gute Quelle zur Orientierung.

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer
(Getragen von der Hoffnung auf das vor uns liegende Zeitalter der Aufklärung)





















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Dieser Artikel wurde 2304 mal gelesen und am 15.5.2018 zuletzt geändert.