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Koalitionsvertrag: Abrüstung durch Aufrüstung / CDU, CSU & SPD

17.02.2018

Koalitionsvertrag: Abrüstung durch Aufrüstung / CDU, CSU & SPD


Im Koalitionsvertrag von CDU,CSU & FDP steht tatsächlich nebeneinander:
  • Rüstungskontrolle und Abrüstung bleiben prioritäre Ziele deutscher Außen und Sicherheitspolitik. Wir wollen ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden.
  • Im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellung ab 2018 bis 2021 wird die Koalition zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume prioritär dazu nutzen, neben den Verteidigungsausgaben zugleich die Mittel für krisenprävention, humanitäre Hilfe, auswärtige Kultur und Bildungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit ausgehend von
    der Grundlage des 51. Finanzplans angemessen zu erhöhen.

Das heißt: Abrüstung bleibt prioritäres Ziel und wird mit Aufrüstung erreicht. Mehr Neusprech war selten...

Mehr Infos zur Aufrüstung in Deutschland
Zum Koalitionsvertrag



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  • 3) Im Zweifel ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte immer noch eine gute Quelle zur Orientierung.






LINK - Liste Krieg & Frieden, Aufrüstung


Aktueller Einschub


Nukleare Teilhabe oder atomare, deutsche Dienstbotenschaft?
Im Kriegsfall müssen die "Teilhabe"staaten Nuklearwaffen unter US-amerikanischer Kontrolle einsetzen. Das Konzept der nuklearen Teilhabe sieht vor, dass die in den nichtnuklearen Staaten gelagerten Nuklearwaffen im Frieden stets unter US-Hoheit bleiben sollen und dass dies auch im Kriegsfall bis zu ihrer Zündung der Fall sein soll. Über die nötigen Codes verfügt demnach nur die US-Führung; sie unterliegen strengster Geheimhaltung.
Das was uns in Orwellschen Neusprech als Nukleare Teilhabe verkauft wird ist einfach nur ein mörderischer Dienstbotenjob!




Aufrüstung, INF-Vertrag & Apokalypse-Blindheit!


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Dieser Artikel wurde 3158 mal gelesen und am 29.5.2021 zuletzt geändert.