Mc Donald´s Werbung verboten

„Lohnender“ Rechtsstreit durch alle Instanzen


Wer kennt sie nicht von Reisen in europäische Nachbarländer. Lange, häßliche Reihen von Werbeschildern, entlang von Straßen und Autobahnen, verschandeln Landschaft und Natur. Obwohl in Deutschland der § 33 Straßenverkehrsordnung, Werbung außerhalb geschlossener Ortschaften verbietet, nehmen auch bei uns am Oberrhein die illegalen, großen Werbetafeln entlang der Straßen immer mehr zu.

Erfolgreich hatte BUND Geschäftsführer Axel Mayer auf den Abbau einer illegalen Werbetafel eines Möbelhauses an der Autobahn im Landkreis Emmendingen gedrängt.

Das Landratsamt Emmendingen hatte schnell reagiert, die Tafel wurde vor wenigen Wochen abgebaut.

Der BUND hatte danach das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald aufgefordert, eine große Mc Donald`s Werbetafel an der Autobahn A5 bei Hartheim-Feldkirch entfernen zu lassen.

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald hat dem BUND jetzt mitgeteilt, dass die Beseitigung der Werbetafel bereits am 3.5.2006 angeordnet wurde. Sowohl das Regierungspräsidium Freiburg als auch der Verwaltungsgericht Freiburg haben diese Entscheidung bestätigt. Die Werbetafel aber steht immer noch.

Es lohnt sich scheinbar durch alle Instanzen zu gehen, denn jetzt ist das Verfahren beim Verwaltungsgerichsthof in Mannheim anhängig.

Heute hat der BUND Regionalverband das Gericht angeschrieben.

Wir zitieren aus dem Brief:

„Für uns, als rechtliche Laien, ist das so, als wenn ein Bankräuber nach einem Überfall das gestohlene Geld behalten und den Zins dauerhaft kassieren könnte. Der vermutlich illegale Zustand der Autobahnwerbung bleibt durch alle Instanzen erhalten. Die Firma Media Support und die Firma Mc Donald`s profitieren von jedem Tag Verlängerung.

Auch aus diesem Grund bitten wir Sie möglichst bald ein Urteil zu sprechen, den von uns angesprochenen Effekt in die Urteilsbegründung einfließen zu lassen und illegal entstandene Gewinne abzuschöpfen.“


Es geht dem BUND darum Landschaftsschutz auch an den Straßen durchzusetzen und die zunehmende Verschandelung (wie sie in anderen Ländern leider üblich ist) zu verhindern.

Aus diesem Grund gibt es auf der Homepage des BUND RV auch eine Internetseite mit „Tipps, Tricks, Infos, Artikeln, Gesetzen und Urteilen zum erfolgreichen Kampf gegen Werbetafeln!“

Nachtrag:
Zwischenzeitlich wurde die Mc Donalds Werbung an der Autobahn verboten!

hier mehr Infos

Axel Mayer / Geschäftsführer